Corona-Impfpflicht für Soldaten: RKI-Experte betont Wirksamkeits-News

Posted on

LEIPZIG (dpa-AFX) – In einem Prozess zur Corona-Impfpflicht in der bewaffnete Kräfte ein Experte des Robert-Koch-Instituts (RKI) unterstrich die Wirksamkeit der Impfung. „Der Schutz vor schweren Erkrankungen ist sehr stabil und nimmt ein halbes Jahr nach der Auffrischimpfung auch bei der omicron-Variante nur leicht ab“, sagte RKI-Leiter Impfprävention Ole Wichmann am Dienstag vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig. Der Schutz vor einem milden Verlauf oder einer Übertragung lässt mit der Zeit deutlich nach.

Zwei Luftwaffenoffiziere wehren sich gegen die Aufnahme des Corona-Impfstoffs in eine Liste mit Pflichtimpfungen für Soldaten. Sie sehen sich vor allem in ihrem Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit verletzt (Az.: BVerwG 1 WB 2.22, BVerwG 1 WB 5.22). Entspricht in erster und letzter Instanz dem Senat des Wehrdienstes 1 des Bundesverwaltungsgerichts.

Anwälte der Beamten stellten in Frage, ob der Corona-Impfstoff ausreichend sei, um übertragbare Krankheiten zu verhindern. Sie bezweifelten auch, dass Covid-19 gerade für die Berufsgruppe der Soldaten überhaupt eine gefährliche Krankheit sei. Anwälte warfen dem RKI am Dienstag unter anderem vor, bestimmte Daten für eine Bewertung nicht berücksichtigt oder manipuliert zu haben.

Der RKI-Arzt und Epidemiologe stützte seine Angaben auf RKI-Studien und internationale Umfragen sowie Daten aus Gesundheitsamtsberichten. Aktuelle Daten zur Wirksamkeit der Impfstoffe will das RKI in etwa zwei Wochen vorlegen. „Aber am Schutz vor schweren Verläufen ändert sich nichts“, betonte Wichmann.

Am Dienstag soll auch ein Impfexperte des Paul-Ehrlich-Instituts angehört werden. Am ersten Verhandlungstag im Mai verhandelte der Senat bis tief in die Nacht. Damit ist auch am Dienstag zu rechnen. Für Mittwoch hat der Senat einen weiteren Verhandlungstag angesetzt. Ob eine Entscheidung bekannt gegeben wird, ist noch nicht klar.

Soldaten müssen gegen eine Vielzahl von Krankheiten geimpft werden, wenn keine besonderen gesundheitlichen Gründe dagegen sprechen. Dazu gehören Hepatitis, Masern, Röteln, Mumps und Influenza. Am 24. November 2021 hat das Verteidigungsministerium die Impfung gegen Covid-19 zur Pflicht gemacht. Gegen jeden, der sich nicht an den Impfplan hält, werden Disziplinarmaßnahmen ergriffen.

Nach einer vorläufigen Erhebung des Verteidigungsministeriums liegt der Anteil der geimpften und genesenen Soldaten, die derzeit vollständig immunisiert sind, bei 94 Prozent./jan/DP/jha