Das Rathaus Hafurt geht online

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Die Bürgerinnen und Bürger können künftig die öffentlichen Sitzungen des Hafurter Stadtrats per Live-Streaming im Internet verfolgen. Bei ihrer letzten Sitzung stimmten die Gremiumsmitglieder mit 14 zu 7 Stimmen für die Einführung dieses Angebots. Vor der Abstimmung sorgte die Frage, wie Stadtratssitzungen künftig live im Internet übertragen werden sollen, für viele Diskussionen.

Offensichtlich gab es Klärungsbedarf bezüglich der technischen und rechtlichen Umsetzung des Ganzen. Wie aus dem Beschlussentwurf hervorgeht, hat die Stadt ein Angebot der Hafurter Immobilienmaklergesellschaft für die Umsetzung der geplanten Live-Übertragung erhalten. Diese wurde im April 2021 bei der Verwaltung eingeholt. Laut Beschlussvorlage belaufen sich die Kosten pro über das Internet übertragener Sitzung auf 1.963,50 Euro.

Übertragung per Livestream mit technischen und rechtlichen Hürden

Alternative Überlegungen, die ebenfalls kürzlich im Raum gestanden hatten, führten zu Fragen von Ratsmitgliedern. So ging eine Kalkulation für das Rechenzentrum Hafurt von Fixkosten in Höhe von 2.600 Euro für die Anschaffung der technischen Ausstattung aus. Dazu gehörte jedoch nicht die personelle Betreuung der Technik, beispielsweise in Bezug auf die Bedienung, sondern auch die Montage und Demontage.

Es wurde auch überlegt, ob der Livestream von den Tablets der Ratsmitglieder gestreamt werden könnte. Diese Idee kollidierte jedoch mit dem rechtlichen Rahmen von Hybrid-Sessions. Ratsmitglieder können sich digital mit diesen verbinden, müssen aber für andere Ratsmitglieder jederzeit durch ihre Kamera sichtbar sein. Anders bei der Live-Übertragung: Hier hat jedes Gremiumsmitglied das Recht, der Bild- und Tonübertragung zu widersprechen.

Live-Stream-Test evtl. noch vor der Sommerpause

Aufgrund dieser technischen und rechtlichen Hürden muss die geplante Live-Übertragung nun mit der Bitte an die Realmaker-Gesellschaft, für die die Mehrheit der Ratsmitglieder votierte, in professionelle Hände gegeben werden. Wann genau der Livestream erstmals verfügbar sein wird, steht allerdings noch nicht fest. Christian Schneider von der Hauptverwaltung der Stadt Hafurt erklärte auf Anfrage, dass möglicherweise noch vor den Sommerferien ein Test durchgeführt werden könne.

In Unterfranken haben größere Städte wie Würzburg und Schweinfurt bereits das Live-Streaming von Meetings eingeführt. Die Stadt Schweinfurt teilt auf Anfrage mit, dass die letzte Stadtratssitzung am 3. Mai von maximal 100 Zuschauern gleichzeitig per Live-Übertragung verfolgt wurde. Die durchschnittliche Zuschauerzahl lag bei etwa 60.

Mit Hafurt schließt sich nun auch die Kreisstadt im Stadtteil Haberge dem Live-Streaming-Trend an. Ist dieses Format auch für den Kreistag geplant? Das Thema wurde nach Angaben des Landratsamtes noch nicht im Ausschuss diskutiert. Autorität bezieht sich auch auf die damit verbundenen rechtlichen Hindernisse.