KURZ 2: Wissing für Ende der Maskenpflicht in Flugzeugen, Bussen, Zügen | Nachrichten

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BERLIN (dpa-AFX) – Gut einen Monat nach der Abschaffung der meisten staatlichen Corona-Schutzauflagen steht die Maskenpflicht in Bussen, Bahnen und Flugzeugen unter Druck. Bundesverkehrsminister Volker Wissing sprach sich für ein Ende aus, nachdem die EU-Behörden ihre Empfehlungen zur generellen Maskenpflicht in Flugzeugen gelockert hatten. „Wir sollten hier europaweit einheitlich vorgehen und die Maskenpflicht vor allem im Flugverkehr abschaffen“, sagte der FDP-Politiker am Donnerstag. Den gleichen Anpassungsbedarf sieht er bei Bussen und Bahnen. Die Verkehrsbranche hält die Maskenpflicht nicht mehr für notwendig. Von „falschen Signalen zur falschen Zeit“ sprach dagegen die Vorsitzende der Landesverkehrsminister, Bremens Senatorin Maike Schäfer (Grüne).

Die bundesweite Maskenpflicht in Fernverkehrsflugzeugen und -zügen ist im Infektionsschutzgesetz bis zum 23. September geregelt. Auch im Nahverkehr mit Bussen und Bahnen gilt eine Maskenpflicht, die von den jeweiligen Bundesländern vorgeschrieben wird. Die Europäische Agentur für Flugsicherheit EASA und die EU-Gesundheitsbehörde ECDC hatten angekündigt, ihre Empfehlungen zum Schutz vor dem Coronavirus in der Luftfahrt zu lockern. Ab diesem Montag gilt die generelle Empfehlung zum Tragen von medizinischen Masken in Flughäfen und Flugzeugen nicht mehr. Besteht am Abflug- oder am Zielort eine behördliche Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln, soll diese laut Empfehlung auch im Flugzeug weiter gelten.

Das Bundesverkehrsministerium teilte auf Anfrage mit, dass man sich nun an das Gesundheitsministerium wende, mit Blick auf die gesetzlich vorgesehene Möglichkeit, die Maskenpflicht in Flugzeugen und Fernzügen durch eine Verordnung der Bundesregierung auszusetzen. mit Zustimmung des Bundesrates. Das Gesundheitsministerium bestätigte auf Anfrage, dass die Maskenpflicht bei Flugzeugen, die in Deutschland landen oder starten, der EU-Empfehlung entspricht. Sie gilt daher weiterhin für innerdeutsche Strecken und Flüge mit Start oder Landung in Deutschland. Ausgenommen sind Kinder unter sechs Jahren.

Der Bundesverband der Deutschen Luftverkehrswirtschaft begrüßte Wissings Votum. Bis zum 23. September zu warten, bis die Maskenpflicht automatisch ausläuft, ist eine unnötige Verzögerung. Auf ihn hättest du schon lange verzichten können. Die Lufthansa hatte erklärt: „Es ist an der Zeit, wie in anderen Bereichen des Alltags auf Freiwilligkeit zu setzen.“ In Flugzeugen reinigen hocheffiziente Filter ständig die Kabinenluft.

Senator Schäfer aus Bremen kritisierte Wissings Initiative. „Wir stehen kurz vor der Einführung des Neun-Euro-Scheins, was im schlimmsten Fall zu überfüllten Zügen auf bestimmten Strecken führen wird. Da halte ich es für kontraproduktiv, die Maskenpflicht abzuschaffen.“ Bund und Länder wollen bundesweit für Juni, Juli und August Monatskarten um 9 Euro für Busse und Bahnen anbieten, als Entlastung von den gestiegenen Energiepreisen, aber auch als Testaktion, damit mehr Menschen ihr Auto verlassen.

Der Verband der Transportunternehmen unterstützte Wissings Position. „Wir sehen seit Monaten volle Fußballstadien, Konzerte und Veranstaltungen ohne Masken. Und immer mehr Menschen sind ohne Masken in Restaurants, Einkaufszentren und Supermärkten“, sagte Geschäftsführer Oliver Wolff. Die Zahl der Infektionen ging jedoch zurück. Aus Sicht der Bus- und Bahnunternehmen gibt es keinen Anlass mehr, die Maskenpflicht im Nah- oder Fernverkehr einzuhalten. Gerade im Nahverkehr ist die durchschnittliche Verweildauer im Fahrzeug im Vergleich zu einem Einkaufsbummel in einem Einkaufszentrum oder einem Abendessen in einem Restaurant recht kurz.

Die Maskenpflicht in Verkehrsmitteln wurde im Infektionsschutzgesetz beibehalten, auch unter Berücksichtigung der Tatsache, dass Busse und Bahnen zu Stoßzeiten im Berufsverkehr oft sehr voll sind. Der Verband der Verkehrsbetriebe hofft auf eine baldige Anpassung der für den Nahverkehr zuständigen Länder. Natürlich müsste die Lage bei einem Anstieg der Infektionszahlen neu bewertet werden. In Frankreich endet die Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln Anfang nächster Woche, wie Gesundheitsminister Olivier Véran sagte.

Die allgemeine Maskenpflicht bei Veranstaltungen oder beim Einkauf ist seit Anfang April in weiten Teilen Deutschlands abgeschafft. Unabhängig von den staatlichen Auflagen gibt es an vielen Orten, zum Beispiel in Kultureinrichtungen, aber mehr Schutzregeln mit Maskenpflicht. /sam/DP/jha

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