Merkel über ihre Politik gegenüber Russland: Sie hat nichts falsch gemacht Nachrichten

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BERLIN (dpa-AFX) – Der Altkanzler Angela Merkel (CDU) hat in ihren 16 Jahren als Regierungschefin ihre Politik gegenüber Russland vehement verteidigt. Eine Entschuldigung für das, was viele für zu nachsichtig mit dem russischen Präsidenten halten Wladimir Putin Den Kurs, den er am Dienstagabend in Berlin in seinem ersten großen Interview seit seinem Ausscheiden aus dem Amt kritisiert hatte, wies er zurück. “Nun, ich sehe nicht ein, dass ich jetzt sagen muss: Das war falsch, und dafür werde ich mich auch nicht entschuldigen.”

Merkel übergab ihr Amt am 8. Dezember an den SPD-Politiker Olaf Scholz und verschwand danach weitgehend. Ziemlich genau ein halbes Jahr später steht er nun wieder auf der öffentlichen Bühne. Vergangene Woche hielt er die Laudatio vor mehr als 200 Gästen, als sich der ehemalige DGB-Chef Reiner Hoffmann verabschiedete. Am Dienstagabend wurde sie vom Journalisten Alexander Osang im Berliner Ensemble, dem Brecht-Theater am Bahnhof Friedrichstraße, fast 100 Minuten lang verhört.

“Heute läuft es für mich persönlich sehr gut”

Y? Wie geht es ihr jetzt als Bundesbürgerin Angela Merkel? „Heute geht es mir persönlich sehr gut“, sagt der 67-Jährige, der die letzten Monate mit Spaziergängen an der Ostsee, Lesen und Hören von Büchern und Urlaub in Italien verbracht hat.

Klingt gut, wenn da nicht das wäre, was Merkel und andere einen „Kipppunkt“ nennen. “Natürlich bin ich immer noch ein politischer Mensch und deshalb bin ich heutzutage manchmal deprimiert, wie viele, viele andere auch.” Gemeint ist der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine, den der russische Präsident Wladimir Putin angezettelt hat. Deutschlands Russlandpolitik der vergangenen zwei Jahrzehnte, die Merkel maßgeblich mitgestaltet hat, liegt in Trümmern.

Kein Bedauern: Merkel bleibt auf dem Weg nach Russland

Anders als Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, der Anfang April öffentlich Fehler eingestanden hatte, hält Merkel an ihrem Kurs fest. Inwieweit hat es dazu beigetragen, eine Eskalation mit Russland zu verhindern? „Zum Glück habe ich mich genug bemüht. Es ist eine große Traurigkeit, dass es nicht funktioniert hat“, sagt sie.

Die Annexion der ukrainischen Schwarzmeerhalbinsel Krim durch Russland hätte 2014 härter ausfallen können. Man kann jedoch nicht sagen, dass damals nichts unternommen wurde. Er verwies auf den Ausschluss Russlands aus der Gruppe der großen Industrienationen (G8) und die Nato-Entscheidung, dass jedes Land zwei Prozent seines Bruttoinlandsprodukts für die Verteidigung ausgeben müsse. Sie sei nicht „naiv“ im Umgang mit Russland.

Merkel verteidigte auch, dass sie sich 2008 gegen die Osterweiterung der Nato um die Ukraine und Georgien ausgesprochen habe. Hätte die Nato den beiden Ländern damals eine Beitrittsperspektive gegeben, hätte Putin “der Ukraine enormen Schaden zufügen können”, sagt er.

Merkel will Putin nicht anrufen

Merkel beklagt, dass es nach dem Mauerfall nicht gelungen sei, eine Sicherheitsarchitektur zu schaffen, die die aktuelle Eskalation hätte verhindern können. “In all den Jahren war es nicht möglich, den Kalten Krieg wirklich zu beenden.”

Als Vermittlerin im Ukraine-Krieg sieht sich die Altkanzlerin nicht. Auf die Frage, ob er Putin anrufen werde, sagte er: “Ich habe nicht den Eindruck, dass es im Moment nützlich sein wird.” Es gebe “aus meiner Sicht wenig zu diskutieren”.

Trotz Krieg und Differenzen kann Merkel noch über vergangene Treffen mit Putin scherzen. Zum Beispiel über das denkwürdige Treffen im Schwarzmeerbad in Sotschi im Jahr 2007, als Putin die Kanzlerin mit seinem schwarzen Labrador Retriever sichtlich erschreckte. “Eine mutige Kanzlerin muss mit so einem Hund fertig werden”, sagte Merkel heute.

“Volles Vertrauen” in die neue Regierung

Merkel redet nicht schlecht über ihren Nachfolger, zumindest nicht direkt. Er habe “volles Vertrauen” in die neue Bundesregierung und in Olaf Scholz, sagt er. Es sind Leute am Werk, die keine „Neulinge“ sind und die Situation kennen. Und falls es mal nicht so läuft, hat er immer noch seine Schlagkraft. “Wenn jetzt etwas passieren sollte … wo ich sage, dass es in die völlig falsche Richtung geht, dann kann ich viele Leute anrufen. Aber ich musste es nicht.”

Was aber gegen die Kanzlerin spricht, ist das, was ihr jetzt vorgeworfen wird bewaffnete Kräfte es ist so heruntergekommen. Der Verteidigungshaushalt sei seit 2014 gestiegen, sagt er. Und er wirft der SPD vor, schon lange keine bewaffneten Drohnen mehr kaufen zu wollen.

Das Zittern wurde auch mit dem Tod seiner Mutter in Verbindung gebracht.

Im Interview spricht Merkel auch über sehr persönliche Dinge. Zum Beispiel die öffentlichen Erschütterungen, die in der Endphase seiner Amtszeit große Besorgnis auslösten. Ihrer Meinung nach gab es dafür zwei Gründe: Nach dem Tod ihrer Mutter war sie sehr erschöpft. Außerdem trank er sehr wenig. Nicht zuletzt befürchtete er bei militärischen Ehren, dass die Beben erneut auftreten würden. Deshalb ließ er bei den Zeremonien einen Stuhl auf den Sockel stellen, um im Sitzen die Nationalhymnen zu singen.

Er ist kein “Normalbürger”

Merkel will sich nicht mehr wirklich in die Politik einmischen. „Es ist jetzt nicht meine Aufgabe, von der Seitenlinie aus zu kommentieren“, sagt sie. Sie sei “Kanzlerin im Ruhestand” und keine “Normalbürgerin”. 16 Jahre lang ging alles, was irgendwie relevant war, an seinem Tisch vorbei. Jetzt will er sich entspannen und etwas Abstand gewinnen.

Sie erhalten viele Einladungen, möchten aber nicht nur an Verabredungen arbeiten. Als sie liest, dass sie nur „Feel-Good-Dates“ datet, sagt sie: „Ja.“/mfi/DP/zb