ROUNDUP/Baustein für NATO-Beitritt: Analyse sieht mehr Sicherheit in Schweden | Nachrichten

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STOCKHOLM/HELSINKI (dpa-AFX) – Nach dem Ja Finnlands rückt auch das benachbarte Schweden einem Nato-Beitritt näher. Eine mit Spannung erwartete schwedische Sicherheitsanalyse hob die Vorteile eines solchen Schritts hervor. Stimmen am Sonntag auch die regierenden Sozialdemokraten für einen Beitritt, könnte sich Schweden am nächsten Tag bewerben. Stimmen alle 30 Nato-Staaten zu, steht einer Mitgliedschaft nichts mehr im Wege. Doch das könnte schwieriger werden als gedacht.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan sagte am Freitag: „Wir beobachten derzeit die Entwicklungen in Bezug auf Schweden und Finnland, haben aber keine positive Meinung dazu.“ Die skandinavischen Länder seien „Gästehäuser für terroristische Organisationen“ wie die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK, sagte Erdogan. Die Türkei ist seit 1952 Mitglied des Bündnisses. Nach den Statuten des Verteidigungsbündnisses muss jede Entscheidung über eine Erweiterung einstimmig getroffen werden.

Finnland und Schweden sind bereits enge NATO-Partner, haben sich aber traditionell nicht verbündet. Der russische Einmarsch in die Ukraine löste in beiden Ländern eine intensive NATO-Debatte aus. Finnlands politische Führung hat sich am Donnerstag für einen möglichst baldigen Nato-Beitritt ausgesprochen. Damit würde sich die NATO-Grenze zu Russland auf einen Schlag verdoppeln. Moskau reagierte kritisch. „Eine weitere Nato-Erweiterung wird unseren Kontinent nicht stabiler und sicherer machen“, sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow.

Der finnische Präsident Sauli Niinistö machte Kreml-Chef Wladimir Putin für Helsinkis Wende verantwortlich. Finnland habe seine Meinung aus zwei Gründen geändert: Wegen des russischen Angriffs auf die Ukraine und weil Moskau gefordert habe, dass es keine Nato-Erweiterung gebe, sagte Niinistö in einem Interview mit schwedischen Medien. Eine Antwort ist, dass die Menschen in Finnland weniger Angst davor haben, der NATO beizutreten.

In der Stockholmer Analyse heißt es: “Eine Mitgliedschaft Schwedens in der Nato würde die Schwelle für militärische Konflikte erhöhen und damit in Nordeuropa konfliktverhindernd wirken.” Eine klare Empfehlung für oder gegen einen Beitritt gibt das Dokument nicht. Sie gilt jedoch als Grundlage für eine Entscheidung des skandinavischen EU-Landes über eine Nato-Mitgliedschaft.

„Wir stellen fest, dass die russische Krise strukturell, systematisch und langwierig ist“, sagte Außenministerin Ann Linde bei der Vorstellung des Berichts, den die Fraktionen gemeinsam mit der Regierung vorbereitet haben. Die größte Folge einer Mitgliedschaft wäre, dass Schweden unter die kollektive Sicherheit des Bündnisses fallen würde.

Ein Nachteil des Beitritts Schwedens wäre laut Analyse, dass Russland wahrscheinlich negativ reagieren wird. Höchstwahrscheinlich sind dies Versuche, die Öffentlichkeit und Entscheidungsträger in Schweden zu beeinflussen. Auch Cyberangriffe sind denkbar./trs/DP/jha