Umweltminister Lemke will Biokraftstoffe durch Gesetzesänderung begrenzen | Nachrichten

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WILHELMSHAVEN (dpa-AFX) – Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) will den Einsatz von Biokraftstoffen aus Kulturpflanzen durch eine Gesetzesänderung einschränken. Sie werde „schnell einen Vorschlag für eine Gesetzesänderung machen und diesen mit den anderen Ministerien abstimmen“, sagte Lemke am Freitag der Deutschen Presse-Agentur. Das Thema soll nach dpa-Informationen auch Teil der Beschlüsse sein, die die Umweltminister von Bund und Ländern auf ihrer aktuellen Konferenz in Wilhelmshaven an diesem Freitag bekannt geben wollen.

Kurz vor den zweitägigen Beratungen kritisierte auch der Vorsitzende der Umweltministerkonferenz, der niedersächsische Ministerialdezernent Olaf Lies (SPD), den pflanzlichen Biosprit und forderte sogar ein Ende der Nutzung von Nahrungs- und Futtermittelkraftstoffen. Pflanzen.

Auch Lemke machte das Ziel klar: „Wir brauchen unsere Felder dringender denn je für die Nahrungsmittelproduktion. Deshalb müssen wir den Einsatz von Agrotreibstoffen aus Nahrungs- und Futterpflanzen reduzieren.“ Seine Linie ist klar: „Essen gehört auf den Teller, nicht in den Tank.“

Biokraftstoffe aus Nahrungs- und Futterpflanzen seien „obsolet“, erklärte Lemke. „Flächen sind knapp in Deutschland, Lebensmittelpreise steigen.“ Der russische Angriffskrieg in der Ukraine verschärfe die Lage weiter, sagte der Minister. Die Grünen-Politikerin hatte bereits vor zwei Wochen angekündigt, gemeinsam mit ihrem Parteikollegen und Bundeslandwirtschaftsminister Cem zdemir entsprechende Maßnahmen ergreifen zu wollen.

Der Einsatz von Biokraftstoffen, die teilweise auch als Agrotreibstoffe bezeichnet werden, ist seit einiger Zeit umstritten. Diese Kraftstoffe werden beispielsweise aus Rapsöl, Sojabohnen, Ölpalmen und anderen Ölpflanzen gewonnen und mit anderen Kraftstoffen vermischt. Laut einer aktuellen Studie des Heidelberger Instituts für Energie- und Umweltforschung (IFEU) sind weltweit insgesamt 1,2 Millionen Hektar landwirtschaftlicher Nutzfläche, davon allein 500.000 in Deutschland, mit Biokraftstoffen für Diesel- und Benzinautos auf deutschen Straßen belegt. ./faa/DP/p. z.B

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