ZUSAMMENFASSUNG 2/Verkehrsminister Wissing: Deutsche Bahn kann und muss besser werden | Nachrichten

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BERLIN (dpa-AFX) – Bundesverkehrsminister Volker Wissing sieht dringenden Handlungsbedarf bei der Deutschen Bahn, um einen zuverlässigeren Betrieb für Millionen Personen- und Güterzugkunden zu erreichen. „So wie es ist, kann und darf die Bahn derzeit nicht bleiben. Die Bahn kann und muss besser werden“, sagte der FDP-Politiker der Deutschen Presse-Agentur. Darauf einigte er sich mit Bahnchef Richard Lutz. Um genau zu analysieren, wo die Probleme liegen, führte er viele Gespräche unter anderem mit der Ländergruppe. „Die Ergebnisse führten zu einem Konzept, das zeigt, wie wir die Probleme angehen wollen.“ Sie soll Ende dieses Monats vorgelegt werden.

„Ich möchte, dass die Bahn für die Öffentlichkeit zu einer echten Alternative wird“, sagte Wissing. „Die Bahn muss mit attraktiven Zügen, effizienten Zeiten und vor allem Pünktlichkeit begeistern können. Ich möchte dafür sorgen, dass die notwendigen Maßnahmen ergriffen werden, um die Mobilität der Gesellschaft aufrechtzuerhalten.“ Dazu gehört der Zug. “Ich sehe Defizite und will sie beseitigen”, sagte der Minister. “Ich bin ehrgeizig”.

Die Bahn hat derzeit mit betrieblichen Problemen zu kämpfen. Lutz hatte das Ziel, in diesem Jahr 80 Prozent Pünktlichkeit im Fernverkehr zu erreichen, erreicht. Angesichts der Pünktlichkeit dürften 80 Prozent der Züge am Zielort nicht mehr als sechs Minuten Verspätung haben.

Der Bahnchef kündigte zudem eine „Generalerneuerung“ wichtiger Strecken an. Ziel ist es daher, ein „Hochleistungsnetz“ aufzubauen. Bahnkunden müssen sich daher auf Baustellensperrungen und Umleitungen einstellen. Hintergrund ist das Ziel, den Schienenverkehr auszubauen, aber der Verzögerung bei der Erneuerung des Netzes entgegenzuwirken. „Wir müssen dieses Thema grundlegender und radikaler angehen“, sagte Lutz. “Besser eine große als viele kleine Schließungen.” Ab 2024 werden Bauvorhaben in kontaminierten Korridoren verpackt.

Wissing sagte, das Netz müsse von Grund auf modernisiert werden. Das ist die Basis für mehr Pünktlichkeit, schnellere Verbindungen und ein attraktiveres globales Angebot. „Eine ganz zentrale Maßnahme ist, dass unser Netz technisch so ausgestattet sein muss, dass bei Reparaturen oder beim Einrichten einer Baustelle der Netzbetrieb minimal und nicht maximal unterbrochen wird Das Betriebsnetz auf einer Baustelle ist zu groß. Das muss auf ein Minimum reduziert werden. Dafür gibt es technische Möglichkeiten, die wir nutzen wollen”, sagte der Minister.

„Die Gleissanierung darf nicht zu Lasten der Bahnnutzer gehen

-Benutzer, sonst verlieren wir Kunden,

statt zu gewinnen. Wir müssen hier also sehr strategisch vorgehen. Man kann nicht alles, was man am Netz verbessern muss, auf einmal machen“, erklärt Wissing. „Sonst müsste man akzeptieren, dass für eine gewisse Zeit alles stehen bleibt. Das geht nicht. Das heißt, Sie müssen im laufenden Betrieb erneuern. Und deshalb muss man die Maßnahmen so organisieren, dass sie schnell voranschreiten und gleichzeitig das Unternehmen weiterhin gut funktioniert.“ Diese Forderung wurde auch zu Recht von der gesamten Branche und der Wirtschaft gestellt.

Wissing machte auch mit Blick auf die Konzernführung der Deutschen Bahn deutlich: „Wir brauchen eine klare Zielvereinbarung für den neuen Infrastrukturvorstand. Der erfahrene Infrastrukturdirektor Ronald Pofalla war aus der Spur geraten.

SPD-Fraktionsvize Detlef Müller begrüßte, dass Wissing und Bahnchef Lutz erklärten, dass die Erhöhung der Zuverlässigkeit der Bahn oberste Priorität habe und sie ein entsprechendes Konzept zur Verbesserung der Standortplanung vorlegen wollten. „Neben der Klärung der betrieblichen Probleme ist auch ein klares Bekenntnis zur Bahn als Träger der Infrastruktur der Zukunft notwendig.“

Das bedeute mehr Mittel für den Schienenausbau im kommenden Haushalt 2023, eine deutliche Beschleunigung der Planungs- und Umsetzungsprozesse und vor allem ein tragfähiges Konzept für den Bereich Infrastruktur der Deutschen Bahn AG zu entwickeln, sagte Müller. „Hier haben wir von Verkehrsminister Wissing eine klare Erwartung, dass in diesen Bereichen schnell geliefert wird. Das erfordert nicht nur Willenserklärungen und Zusagen, sondern Handeln.“

Auch Dirk Flege, Geschäftsführer des Lobbyverbands Allianz pro Schiene, forderte Wissing zum Handeln auf. „Wie der Schienenverkehr verbessert werden kann, steht seit 2020 im Masterplan Schienenverkehr“, sagte er der dpa. „Seit Amtsantritt von Minister Wissing wurde keine einzige neue Maßnahme umgesetzt.“/hoe/DP/nas