ZUSAMMENFASSUNG: Dänemark schafft Verteidigungsreserve nach 30 Jahren ab | Nachrichten

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KOPENHAGEN (dpa-AFX) – Dänemark will sich nach 30 Jahren Sonderstatus künftig in der Verteidigungszusammenarbeit innerhalb der EU engagieren. Fast 67 Prozent der dänischen Wähler haben am Mittwoch in einem Referendum für die Abschaffung des sogenannten EU-Verteidigungsstatus ihres Landes gestimmt. Nur rund 33 Prozent sprachen sich für die Beibehaltung dieses Sonderstatus aus.

Dadurch wird Dänemark in die Lage versetzt, sich an künftiger europäischer Sicherheits- und Verteidigungskooperation zu beteiligen, beispielsweise an EU-Militärmissionen. Bisher ermöglichte die in der EU einzigartige Sonderregelung, dass sich das Land beispielsweise an zivilen, aber nicht militärischen Missionen der EU oder an der gemeinsamen Entwicklung von Waffensystemen beteiligen konnte.

Das eindeutige Ergebnis ist ein weiteres Zeichen dafür, dass der russische Angriffskrieg in der Ukraine in mehreren EU-Staaten zu einer Neuorientierung der jeweiligen Verteidigungspolitik geführt hat. Das zeigt sich auch rund um Dänemark: In Deutschland hat Bundeskanzler Olaf Scholz vor drei Monaten eine Wende ausgerufen, Schweden und Finnland haben beschlossen, sich von ihrer jahrzehntelangen militärischen Blockfreiheit zu verabschieden und einen Antrag auf Nato-Mitgliedschaft zu stellen.

Fast 4,3 Millionen Dünen waren an diesem Mittwoch aufgerufen, für die Verteidigungsreserve zu stimmen. Die Wahlbeteiligung lag bei rund 65,8 Prozent. Das Ergebnis war deutlicher als erwartet. Eine überwältigende Mehrheit der Dänen habe für die Abschaffung des Vorbehalts gestimmt, sagte die sozialdemokratische Ministerpräsidentin Mette Frederiksen am Abend vor Parteifreunden in Kopenhagen. Dänemark hat ein ganz klares Signal an seine Verbündeten, aber auch an den russischen Präsidenten gesendet Wladimir Putin Bewusst.

Dänemark ist das einzige EU-Land mit einem solchen Sonderstatus in Verteidigungsfragen. Sie besteht seit 1993. Ein Jahr zuvor hatten die Dänen gegen den Vertrag von Maastricht gestimmt. Das skandinavische Land verhandelte daraufhin vier Vorbehalte in der EU-Kooperation, um sich unter anderem aus Verteidigungsfragen herauszuhalten. Beim zweiten Anlauf stimmte das Volk dem Vertrag von Maastricht zu. Erstmals ist Deutschlands nördlichster Nachbar in einem Volksentscheid eine Sonderregelung abgeschafft. Im Jahr 2000 stimmten die Menschen gegen den Euro und 2015 auch gegen die justizielle Zusammenarbeit der EU.

Die Abschaffung der Abwehrreserve gilt ab dem Tag, an dem die Dänen die anderen EU-Staaten schriftlich informiert haben. Allerdings kann es nach der Abstimmung aufgrund der Formalitäten noch einige Wochen dauern, bis die Sonderregelung endgültig der Vergangenheit angehört. Das dänische Parlament in Kopenhagen wird zu verschiedenen Aspekten der EU-Verteidigungszusammenarbeit Stellung nehmen, etwa zu welchen militärischen Operationen Dänemark sich letztendlich anschließen will./trs/DP/zb