ZUSAMMENFASSUNG: Das EU-Parlament verbietet Neuwagen mit Verbrennungsmotor ab 2035 | Nachrichten

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STRAßBURG (dpa-AFX) – Im Kampf für mehr Klimaschutz will das EU-Parlament den Verkauf von Neuwagen mit Verbrennungsmotor ab 2035 verbieten. Eine Mehrheit der Abgeordneten hat am Mittwoch in Straßburg dafür gestimmt, ab Mitte des nächsten Jahrzehnts , dürfen Hersteller nur noch Autos und Transporter vermarkten, die keine klimaschädlichen Treibhausgase ausstoßen. Bevor eine solche Regelung in Kraft treten kann, muss das Parlament noch mit den EU-Staaten verhandeln.

Ende des Monats wollen die EU-Staaten ihre Position zum Verkaufsverbot für Benzin- und Dieselautos definieren. Für ein Inkrafttreten müssen die beiden EU-Institutionen also noch einen Kompromiss finden.

Deutschland bekennt sich bereits zu einem Ausstiegsdatum 2035. Umweltministerin Steffi Lemke (Grüne) sagte im März in Brüssel im Namen der Bundesregierung, sie unterstütze das Ziel, den Einsatz von Verbrennungsmotoren in Pkw und Transportern bis 2035 zu beenden Auf der Weltklimakonferenz in Glasgow im November forderten mehrere große Autohersteller, darunter Mercedes und Ford, ein Verkaufsverbot für Verbrennungsmotoren in wichtigen Märkten ab 2035.

Nach der Abstimmung sagte der deutsche Grünen-Abgeordnete Michael Bloss am Mittwoch: „Wir haben uns für die Zukunft Europas als Automobilstandort entschieden.“ Die besten Elektroautos und die modernsten Batterien kämen künftig aus Europa.

Die Abgeordneten plädierten auch dafür, dass klimafreundliche synthetische Kraftstoffe nicht angerechnet werden können. Damit könnte ein klassischer Verbrennungsmotor klimaneutral laufen. Kritiker befürchten jedoch, dass es bereits zu wenige davon für die Luft- und Schifffahrt gibt, die weniger einfach elektrisch zu betreiben sind als Pkw oder Lkw.

Die Kritik kam von der CDU. „Die Grünen, die Liberalen und die Sozialdemokraten setzen leider lieber alles auf die Elektromobilitätskarte“, sagte der CDU-Europaabgeordnete Jens Gieseke. Er fürchtet nach eigenen Worten um Europas Wettbewerbsfähigkeit und zahlreiche Arbeitsplätze. Er räumte aber ein: „Ein Verbot von Verbrennungsmotoren im Jahr 2035 wird wohl nicht mehr zu vermeiden sein.“

Der Gesetzentwurf ist Teil des EU-Klimapakets „Fit for 55“, das darauf abzielt, die Schadstoffemissionen bis 2030 um 55 % gegenüber dem Stand von 1990 zu reduzieren und bis 2050 Klimaneutralität zu erreichen./mjm/DP /jha

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