ZUSAMMENFASSUNG: USA wollen härtere Sanktionen gegen Nordkorea verhängen | Nachrichten

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NEW YORK (dpa-AFX) – Nach neuen Tests Nordkoreas mit atomwaffenfähigen Raketen wollen die USA härtere Sanktionen gegen Pyngyang verhängen. Eine entsprechende Resolution sollten die Amerikaner “in den nächsten Tagen” verabschieden. UN Sicherheitsrat zur Abstimmung stehen, sagte ein US-Regierungsbeamter am Mittwoch. Das Land müsse mit Strafmaßnahmen geschwächt werden, “die die Fähigkeit Nordkoreas weiter einschränken, seine illegalen Massenvernichtungswaffen- und ballistischen Raketenprogramme voranzutreiben”. Allerdings drohen bei einer Abstimmung vor dem mächtigsten UN-Gremium Vetos von China und Russland. Laut Diplomaten soll die Abstimmung an diesem Donnerstag stattfinden.

Nordkorea hat am Mittwochmorgen (Ortszeit) im Osten in kurzen Abständen drei ballistische Raketen auf die offene See abgefeuert, darunter offenbar eine Interkontinentalrakete. Zudem mehren sich die Anzeichen für einen bevorstehenden neuen Atomtest Nordkoreas.

Der jüngste Raketentest fand in einer Zeit wachsender Unsicherheit in der Region statt. Es war Nordkoreas 17. Runde von Raketentests in diesem Jahr. Experten zufolge will das Land sein Raketenarsenal modernisieren und womöglich auch den Druck auf die USA erhöhen, konkrete Verhandlungsvorschläge vorzulegen.

Der Resolutionsentwurf, über den nun der 15-köpfige Sicherheitsrat abstimmen muss und der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, enthält unter anderem Sanktionen gegen die nordkoreanische Hackergruppe Lazarus. Wenn der Text genehmigt wird, würde ihr Vermögen eingefroren. Darüber hinaus wird der Tabakhandel Nordkoreas vollständig zum Erliegen kommen, um die Einnahmequellen des Staates zu erschöpfen.

Laut Angaben in den Anlagen der Resolution ist Lazarus unter anderem für Angriffe auf deutsche Rüstungsunternehmen im Jahr 2020 verantwortlich. Die USA machten den Konzern kürzlich für einen der größten bekannten Online-Raubüberfälle verantwortlich, bei dem Hacker Kryptowährungen wert entwendeten rund 620 Millionen Dollar (570 Millionen Euro). Hacking-Angriffe gelten als ein wichtiges Mittel Nordkoreas zur Finanzierung seiner Waffenprogramme.

Diplomaten im Sicherheitsrat in New York bezweifeln jedoch, dass insbesondere Nordkoreas Partner China bereit ist, weitere Sanktionen zu unterstützen. Dies könnte sich jedoch ändern, wenn es zu einem weiteren Atomtest kommt. Nach Angaben Südkoreas hatte Nordkorea für seinen siebten Atomtest zuletzt mehrfach mit Sprengkörpern experimentiert. So könnte es in ein paar Tagen weitergehen. Nordkoreas letzter Atomtest fand 2017 statt. /scb/DP/mis